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Verband

Erfolg bei Anhörung

10. Mai 2006

In der Anhörung im Sportausschuss des Deutschen Bundestages am 10.5.2006 hatte der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch den Präsidenten Wolfgang Remer und den Geschäftsführer Torsten Haverland, die Möglichkeit neben anderen sportpolitischen Themen, die Politiker nochmals auf die Dringlichkeit der Lösung der Probleme um die Nutzung von bundeseigenen Liegenschaften aufmerksam zu machen.

Die Arbeit der Wassersportkommission des DSB und des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern, die an dieser Problematik seit fast 2 Jahren arbeiten, kommt nun scheinbar erfolgreich zum Abschluss. Den gemeinnützigen Wassersportvereinen soll wie früher eine 1/3-Ermäßigung auf die von ihnen gezahlten Nutzungsentgelte für bundeseigene Land- und Wasserflächen gewährt werden. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2006 in einem Vermerk zum Bundeshaushalt 2006 beschlossen. Darüber hinaus soll die Anpassung an die neuen Entgelte dann, wenn die Erhöhungen mehr als 1/3 der zurzeit gezahlten Entgelte ausmachen, stufenweise bis zum 1. Januar 2011 erfolgen.

„Gesetzeskraft erlangt die Regelung erst, wenn das Parlament Anfang Juni 2006 das Haushaltsgesetz verabschiedet hat; es kann jedoch als sicher unterstellt werden, dass das Parlament vom Beschluss des Haushaltsausschusses nicht abweichen wird,“ so die Aussage des Beauftragten der Wassersportkommission des DSB, Dr. Seiler. Für ihn ist damit für die Sportvereine das Optimum dessen erzielt, was erreicht werden konnte.

Quelle: LSB M-V Newsletter 11/06 vom 22.05.2006

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